Kategorie: Autor Rainer Werning
NachDenkSeiten – Rainer Werning – Präsidiale »Front«visite
Während seiner Asienreise könnte US-Präsident Trump in Seoul lernen, dass einzig die Wiederaufnahme des direkten diplomatischen Dialogs zwischen Nordkorea und den USA aus der aktuellen Sackgasse führt.
Es ist dies die längste Asienreise eines US-amerikanischen Präsidenten seit einem Vierteljahrhundert. Seit Sonntag befindet sich Donald Trump auf einem 12 Tage währenden Swing durch Ost- und Südostasien, dessen Stationen Japan, Südkorea, die VR China, Vietnam und die Philippinen sein werden.
Rainer Werning – Philippinen: 15 Monate Dutertismo
Annäherungen an ein philippinisches Phänomen
Von Rainer Werning
Vorbemerkung
Der seit Ende Juni 2016 amtierende 16. Präsident der Philippinen, Rodrigo R. Duterte, polarisiert die Gesellschaft des Inselstaates wie kein Politiker vor ihm. Für seine Anhänger ist „Rody“ oder „Digong“, wie er von ihnen liebevoll genannt wird, ein „langersehnter Messias“. Seine Gegner und Kritiker sehen in ihm indes einen mit hoher krimineller Energie aufgeladenen „Macho-Haudegen“ oder einen „Soziopathen“.
Den Politikstil des Präsidenten bezeichne ich als Dutertismo, der sich wie folgt charakterisieren lässt: Es ist dies ein Politikstil, der sich durch bizarres Mäandrieren zwischen populistischem, mitunter finster reaktionärem Poltern und links drapiertem Habitus auszeichnet. Inszeniert wird diese Pendelpolitik gemäß knallhartem Machtkalkül oder sie geschieht in impulsivem Stakkato.
Entstehung und Ausprägung des Dutertismo
Gedeihen konnte der Dutertismo im Klima von Zerstörung und Gewalt in Südostasiens ältester Konfliktregion – Mindanao und der Sulu-See – sowie im Ausgang einer vor drei Jahrzehnten zelebrierten „Revolution“, die sich letztlich als Machtrochade entpuppte.
Ende Februar 1986 fand die Herrschaft von Ferdinand E. Marcos (1965-86) und seiner Klientel im Zuge der national wie international überschwänglich gefeierten „People Power“ zwar ein Ende. Doch in den Präsidentenpalast Malacañang zog als dessen Nachfolgerin mit Corazon C. Aquino ein Spross der landesweit mächtigsten Clans und Feudaldynastien ein. In den Sattel gehoben von den vormaligen Korsettstangen des Marcos-Regimes: Fidel V. Ramos, langjährig Chef der gefürchteten Philippine Constabulary-Integrated National Police, der Vorläuferin der heutigen Philippinischen Nationalpolizei (PNP), und Verteidigungsminister Juan Ponce Enrile.
Rainer Werning – Nordkorea: Trumps Gedächtnislücken
Nordkorea/USA: Einzig die Wiederaufnahme eines direkten politisch-diplomatischen Dialogs führt aus der aktuellen Sackgasse von
Provokationen und Konter-Provokationen
Von Rainer Werning
Der Koreakrieg (1950-53), der erste «heiße» militärische Konflikt im Kalten Krieg, wirkt fort in der Teilung des Landes. Über zweieinhalb Jahrzehnte nach dem Ende der West-Ost-Blockkonfrontation durchzieht die Halbinsel noch immer eine etwa 240 Kilometer lange und zirka vier Kilometer breite «demilitarisierte Zone». Ein Euphemismus und Anachronismus ohnegleichen; es ist dies die weltweit bestbewachte, höchstmilitarisierte und konfliktträchtigste Region – ohne Besucheraustausch, ohne gegenseitige Post-, Telefon- und Verkehrsverbindungen. Dort stehen sich diesseits und jenseits des 38. Breitengrads waffenstarrend über eine Million Soldaten gegenüber, inklusive etwa 27.500 im Süden stationierter US-amerikanischer GIs. Bis heute existiert lediglich ein Waffenstillstandsabkommen (1), das zwar den Koreakrieg beendete, aber noch immer nicht in einen Friedensvertrag überführt wurde.
Wie dringend ein solcher Vertrag wäre, wurde einmal mehr in den vergangenen Wochen deutlich. US-Präsident Donald Trump reagierte auf die «Provokationen» und «Drohungen» der nordkoreanischen Führung mit einer Flut harscher Worte und Tweets. Am 8. August drohte er Pjöngjang mit
«Feuer und Zorn, wie es die Welt noch nicht gesehen hat». Der chinesischen Regierung, die er für nicht entschlossen genug und lasch hält, drohte der Präsident am 3. September mit dem Abbruch der Handelsbeziehungen mit dem Argument: «Wer mit Nordkorea Geschäfte macht, kann keine mit uns machen» Dann diente Trump am 19. September ausgerechnet die diesjährige Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) als Tribüne, um von dort aus dem «Rakentenmann Kim Jong-Un in Pjöngjang und Nordkorea mit der völligen Vernichtung» zu drohen, sollte das Land seine Atompolitik nicht einstellen. Ein in den UN-Annalen einmaliges Ereignis, wo der mächtigste Politiker der »freien Welt» ungestraft zu Mord und Zerstörung aufruft. Und noch verstörender war es, dass nicht scharenweise Delegationen aus Protest gegen einen solch ungeheuerlichen Auftritt den Versammlungssaal verließen.