APEC im Überblick

In den Mitgliedstaaten des im Jahre 1989 in Canberra vom Gastgeberland Australien sowie von Brunei, Indonesien, Japan, Kanada, Malaysia, Neuseeland, den Philippinen, Singapur, Südkorea, Thailand und den USA gegründete Forum Asia-Pacific Economic Cooperation (Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft – APEC) lebt etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. Sie erbringen mehr als die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung. Von ursprünglich zwölf wuchs die APEC auf mittlerweile 21 Mitgliedsstaaten an – darunter die lateinamerikanischen Länder Mexiko, Chile und Peru.

Die APEC operiert auf der Grundlage nichtbindender Verpflichtungen und des offenen Dialogs. Entscheidungen werden im Konsensverfahren getroffen. Der Sitz des APEC-Sekretariats, das lediglich organisatorische Aufgaben wahrnimmt, befindet sich im südostasiatischen Stadtstaat Singapur.

Aufgrund der vergleichsweise losen Strukturen und heterogenen Interessen ihrer Mitglieder hat sich die APEC bis dato eher zu einem thematisch breiten Kommunikationsforum auf höchster Ebene entwickelt und weniger zum beabsichtigten pazifischen Gipfel, der verbindliche Beschlüsse für gemeinsame Maßnahmen fasst.

Ziel dieser internationalen Organisation ist es, das Wachstum der Volkswirtschaften, den Handel, die Zusammenarbeit und Investitionstätigkeiten in der asiatisch-pazifischen Region durch den Abbau von Zöllen und anderen Handelsbarrieren zu stärken sowie eine Freihandelszone einzurichten. Letzteres wurde erstmals 1994 auf dem APEC-Gipfeltreffen im indonesischen Bogor formuliert. Demnach soll(t)en der Handel und Investitionen zwischen den industrialisierten Mitglieds­ökonomien bis 2010 und jene zwischen den Entwicklungsökonomien bis zum Jahre 2020 vollständig liberalisiert sein.

Jedes Jahr finden solche Gipfeltreffen auf Staats- und Regierungschefebene sowie unter Teilnahme wirtschaftlicher Führungskräfte statt. Den Gipfeln sind in der Regel mehrere Treffen zu bestimmten Sachfragen (beispielsweise Finanzen, Tourismus, Wissenschaft und Sport) auf ministerialer Ebene vorgeschaltet. Auf dem 15. Gipfeltreffen im Jahre 2007 im australischen Sydney stand erstmals das Thema Klimaschutz auf der Agenda von APEC. Während des diesjähigen APEC-Gipfels in Manila dürfte – zumindest am Rande – dem Disput über anhaltende Spannungen im Südchinesischen Meer einige Zeit gewidmet sein. Neben den Anrainern Vietnam und den Philippinen betrifft das vor allem die Großmächte USA und VR China. (rw)