Tageszeitung junge Welt / Berlin

10.05.2010 / Ausland / Seite 6

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Rainer Werning

Für die Philippinen war die nun zu Ende gehende Amtszeit der seit Januar 2001 regierenden Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo ein verlorenes Jahrzehnt. Vetternwirtschaft und Korruption grassierten, während Armut und Arbeitslosigkeit zunahmen. Weit über 1000 Menschen wurden Opfer politischer Morde, die Täter sind allesamt auf freiem Fuß.

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Tageszeitung junge Welt / Berlin

05.05.2010 / Ausland / Seite 7

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Rainer Werning, Manila

Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Er verläuft ebenso schrill wie inhaltsleer. Je näher der Abstimmungstermin 10. Mai rückt, desto häufiger greifen die Spitzenkandidaten auf Schmutzkampagnen zurück, um sich besser zu inszenieren. Politische Programme spielen bei alledem keine Rolle. Nur eines haben die dem Volk entrückten Kandidaten mit den Wählern gemein; sie treibt die Sorge um, ob denn alles mit rechten Dingen zugeht, wenn erstmalig in der Geschichte des Inselstaates landesweit vollautomatisiert die Stimmen ausgezählt werden sollen.

 

Bereits um die Jahreswende listete der 1999 in Manila gegründete Thinktank Pacific Strategies and Assessments (PSA) in seiner Einschätzung der bevorstehenden Wahlen 14 Gefahren auf, die deren Ausgang überschatten beziehungsweise sie sogar scheitern lassen könnten. Dazu zählte die PSA, zu deren Klientel vorrangig Botschaften sowie hochrangige Politiker und Wirtschaftsfachleute in der Region zählen, logistische und operationelle Probleme. Insgesamt müssen bis zum 10. Mai in den landesweit über 82000 Wahllokalen entsprechende PC, Scanner und Drucker bereitgestellt und einsatzbereit sein. Bei vorangegangenen Tests, die überdies in klimatisierten Räumen durchgeführt wurden, hat es Pannen gegeben. Der Quellcode, sozusagen das Hirn der Maschinen, bleibt ein Geheimnis der staatlichen Wahlkommission (Comelec) und der von ihr beauftragten Betreiberfirma Smartmatic-TIM – zum Verdruß unabhängiger IT-Experten. Darüber hinaus beklagte die PSA, die Comelec führe

veraltete Wählerlisten, in denen Doppelnennungen ebenso häufig vorkommen

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Von Rainer Werning, Manila

Am kommenden Montag entscheidet sich, ob sich der Inselstaat von der Präsidentschaft Gloria Macapagal-Arroyos erholen kann – oder ob er endgültig zum Armenhaus Südostasiens verkommt.

«Ich habe mich entschlossen, bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2004 nicht anzutreten. Würde ich kandidieren, erforderte das meinerseits grosse politische Anstrengungen. Da ich aber in den vergangenen zwei Jahren eine der Personen war, die für die nationale Zersplitterung und die tiefen Risse in der Gesellschaft die Hauptverantwortung trug, bedeuteten meine politischen Bemühungen eine nicht enden wollende Zersplitterung.»
Gloria Macapagal-Arroyo, Präsidentin der Philippinen, am 30. Dezember 2002

 

Das kleine schmucklose zweistöckige Gebäude mit der Hausnummer 531 in der Padre Faura Street in Manilas altem Stadtbezirk Ermita ist eine feine Adresse. Seit Mitte der sechziger Jahre zählt der hier untergebrachte Solidaridad Book Shop zu den bestsortierten Buchhandlungen im Megamoloch Manila. Solidaridad – das ist seitdem auch ein beliebter Treffpunkt von AutorInnen, Intellektuellen und Kunst- und Kulturschaffenden. Sie alle finden hier – wie Alkoholsüchtige im Spirituosenladen – den Stoff, nach dem ihnen der Sinn steht: Bücher von Theodor Adorno bis Emile Zola, vom Existenzialismus über den Zenbuddhismus bis zum Marxismus.

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TO OUR FRIENDS AT THE MONDAY DEMONSTRATION through Prof. Schmidt

THANK YOU FOR SUPPORTING AND PARTICIPATING IN THE 26TH CORDILLERA DAY CELEBRATIONS HELD IN BENGUET (April 10), MOUNTAIN PROVINCE (April 17), KALINGA (April 24), IFUGAO (April 24) and ABRA (May 1) and in the Regional Celebration in BAGUIO CITY on April 25, 2010!

We look forward to your continuing support to the struggles of the Cordillera indigenous peoples!

Cordillera Peoples Alliance For the Defense of the Ancestral Domain and For Self Determination

Liebe Freundinnen und liebe Freunde,
wir bekommen häufig Dankespost für die verschiedenen Sachen, die in den Balik Bayan Boxen verschickt wurden.
Obwol derzeit eigentlich Sommer ist, regnet es schon wieder wie aus Kübeln. deswegen schreibt Cristina aus Baguio City, dass es gut wäre, alle möglichen Arten von Regenschutz zu schicken, z. B. Regenkleidung, Schirme, Gummischuhe, die sie und ihre Freunde mit ihren Familien in den Provinzen so dringend benötigen. Ebenso bitten sie um sämtliche Arten von Hygieneartikel, aber auch Taschenlampen,Rucksäcke, Sandalen mit Klettverschlüssen usw.
Tragt eure Solidarität weiter in eure Arbeitsplätze, in die Schulen und die Verwandtschaft, sie sollen auch selbst sammeln und sich am besten für 1,50 im Monat bei SI oder DPF organsieren, denn nur so können wir unsere Internationale solidarität verbreitern… meldet euch einfach bei uns
Eberhard Schmid und Suse Bender
0711-6152324
Herzliche Grüße
Eberhard

Vom 1. bis zum 11. Juni werden im Maritim Hotel in Bonn die Klimazwischenverhandlungen des UNFCCC (United Nations Framework Convention on Climate Change) stattfinden, um die Grundlagen für den folgenden Klimagipfel COP 16 im Dezember in Cancun, Mexiko zu diskutieren. Das Bündnis „Klimawelle“ ruft zu Aktionen gegen die Tatenlosigkeit der führenden Industriestaaten auf. Wir knüpfen damit an die großen Proteste gegen den gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen an und fordern einen „system change not climate change“.
Samstag 5. Juni , 13:00 Bonn: zentrale Demonstration
29. Mai – 6. Juni: Klimacamp
3. und 4. Juni: Klimaforum mit Vortägen und Workshops
31. Mai – 6. Juni: verschiedene (direkte) Aktionen
Samstag 29. Mai: dezentraler Aktionstag
Zusätzlich wird es am 29. und 30. Mai auf dem Klimacamp ein internationales Treffen des radikalen Klimanetzwerkes Climate Justice Action (CJA) geben auf dem ein Tag für direkte Aktionen am 12. Oktober geplant wird. CJA hat sich vor allem durch die Proteste des zivilen Ungehorsams in Kopenhagen einen Namen gemacht. Wer an der Organisation solcher Aktionen interssiert ist, der sollte teilnehmen.Mehr Infos unter:
Kämpft für Klimagerechtigkeit und einen Systemwandel!
Auf der Klimawelle Page ist auch der Aufruf.
Solidarische Grüße, Patrick Stötzel (CJA/Die Linke.SDS Köln)

To the President Gloria Macapagal Arroyo of Philippines, mass media, trade unions and to the international democratic public, to the human rights organizations-  please forward this email whereever and whenever you can to strengthen the international protest and solidarity movement for human rights in the Philippines, which people needs for their life in standing up to fight for a liberated world!

On the Monday Demonstration in Stuttgart, Germany, 3rd of May 2010 we counted  just as it was decided by the Monday-Demonstration Movement Stuttgart in our partnership agreement between the Monday-Demonstration-Movement  in Stuttgart and the family Balao and Cordillera People Alliance (CPA) of October 2008- the days of the disappearance of James Balao.

Today it was the 594th day of the disappearance of James Balao


 

Three days after the 1st of May, on which here in Stuttgart something about 5 000 participants – and James Balao walked with us- demonstrated together with more than 450 000 in 455 cities in Germany and together with Millions alll  around the world

for work and social welfare


for the beautiful nature


for peace and freedom everywhere like here in Iran


 

and for a liberated society


Long live international solidarity!

On behalf of the Monday Demonstration Movement in Stuttgart, Germany