05/28/2010, Philippine Daily Tribune Online

London-based human rights watchdog Amnesty International (AI) recently reiterated similar worldwide findings linking President Arroyo to a culture of impunity under her dawning watch as it claimed in its annual report the widespread and systematic political killings and enforced disappearances of rivals and critics allegedly committed by Philippine security forces.

With this year as a self-imposed govern-ment deadline in thumping a more than three-decade-old communist rebellion, the AI said the military failed to defferentiate between communist New People’s Army (NPA) fighters and above-ground activists and human rights defenders belonging to legal organizations.”

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Tageszeitung junge Welt / Berlin

10.05.2010 / Ausland / Seite 6

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Rainer Werning

Für die Philippinen war die nun zu Ende gehende Amtszeit der seit Januar 2001 regierenden Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo ein verlorenes Jahrzehnt. Vetternwirtschaft und Korruption grassierten, während Armut und Arbeitslosigkeit zunahmen. Weit über 1000 Menschen wurden Opfer politischer Morde, die Täter sind allesamt auf freiem Fuß.

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Tageszeitung junge Welt / Berlin

05.05.2010 / Ausland / Seite 7

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Rainer Werning, Manila

Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Er verläuft ebenso schrill wie inhaltsleer. Je näher der Abstimmungstermin 10. Mai rückt, desto häufiger greifen die Spitzenkandidaten auf Schmutzkampagnen zurück, um sich besser zu inszenieren. Politische Programme spielen bei alledem keine Rolle. Nur eines haben die dem Volk entrückten Kandidaten mit den Wählern gemein; sie treibt die Sorge um, ob denn alles mit rechten Dingen zugeht, wenn erstmalig in der Geschichte des Inselstaates landesweit vollautomatisiert die Stimmen ausgezählt werden sollen.

 

Bereits um die Jahreswende listete der 1999 in Manila gegründete Thinktank Pacific Strategies and Assessments (PSA) in seiner Einschätzung der bevorstehenden Wahlen 14 Gefahren auf, die deren Ausgang überschatten beziehungsweise sie sogar scheitern lassen könnten. Dazu zählte die PSA, zu deren Klientel vorrangig Botschaften sowie hochrangige Politiker und Wirtschaftsfachleute in der Region zählen, logistische und operationelle Probleme. Insgesamt müssen bis zum 10. Mai in den landesweit über 82000 Wahllokalen entsprechende PC, Scanner und Drucker bereitgestellt und einsatzbereit sein. Bei vorangegangenen Tests, die überdies in klimatisierten Räumen durchgeführt wurden, hat es Pannen gegeben. Der Quellcode, sozusagen das Hirn der Maschinen, bleibt ein Geheimnis der staatlichen Wahlkommission (Comelec) und der von ihr beauftragten Betreiberfirma Smartmatic-TIM – zum Verdruß unabhängiger IT-Experten. Darüber hinaus beklagte die PSA, die Comelec führe

veraltete Wählerlisten, in denen Doppelnennungen ebenso häufig vorkommen

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Von Rainer Werning, Manila

Am kommenden Montag entscheidet sich, ob sich der Inselstaat von der Präsidentschaft Gloria Macapagal-Arroyos erholen kann – oder ob er endgültig zum Armenhaus Südostasiens verkommt.

«Ich habe mich entschlossen, bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2004 nicht anzutreten. Würde ich kandidieren, erforderte das meinerseits grosse politische Anstrengungen. Da ich aber in den vergangenen zwei Jahren eine der Personen war, die für die nationale Zersplitterung und die tiefen Risse in der Gesellschaft die Hauptverantwortung trug, bedeuteten meine politischen Bemühungen eine nicht enden wollende Zersplitterung.»
Gloria Macapagal-Arroyo, Präsidentin der Philippinen, am 30. Dezember 2002

 

Das kleine schmucklose zweistöckige Gebäude mit der Hausnummer 531 in der Padre Faura Street in Manilas altem Stadtbezirk Ermita ist eine feine Adresse. Seit Mitte der sechziger Jahre zählt der hier untergebrachte Solidaridad Book Shop zu den bestsortierten Buchhandlungen im Megamoloch Manila. Solidaridad – das ist seitdem auch ein beliebter Treffpunkt von AutorInnen, Intellektuellen und Kunst- und Kulturschaffenden. Sie alle finden hier – wie Alkoholsüchtige im Spirituosenladen – den Stoff, nach dem ihnen der Sinn steht: Bücher von Theodor Adorno bis Emile Zola, vom Existenzialismus über den Zenbuddhismus bis zum Marxismus.

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TO OUR FRIENDS AT THE MONDAY DEMONSTRATION through Prof. Schmidt

THANK YOU FOR SUPPORTING AND PARTICIPATING IN THE 26TH CORDILLERA DAY CELEBRATIONS HELD IN BENGUET (April 10), MOUNTAIN PROVINCE (April 17), KALINGA (April 24), IFUGAO (April 24) and ABRA (May 1) and in the Regional Celebration in BAGUIO CITY on April 25, 2010!

We look forward to your continuing support to the struggles of the Cordillera indigenous peoples!

Cordillera Peoples Alliance For the Defense of the Ancestral Domain and For Self Determination